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Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen f├╝r die heytimi Online Nachhilfe Plattform

  1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen (ÔÇ×AGBÔÇť) gelten f├╝r alle Vertr├Ąge betreffend die Teilnahme an Online-Nachhilfeunterricht zwischen der heytimi GmbH (ÔÇ×AnbieterÔÇť), ÔÇŹAuenstra├če 28, 80469 M├╝nchen, und der nachsuchenden Person (ÔÇ×KundeÔÇť), sowie erg├Ąnzend f├╝r die Nutzung der Online-Plattform des Anbieters unter https://www.heytimi.de (ÔÇ×WebsiteÔÇť), der Online-Kommunikationsplattform des Anbieters unter http://app.heytimi.com (ÔÇ×User AreaÔÇť) sowie des Online-Raums des Anbieters zur Durchf├╝hrung des jeweiligen Nachhilfeunterrichts unter https://www.classroom.heytimi.com (ÔÇ×Digitales KlassenzimmerÔÇť).┬á

1.2 Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdr├╝cklich schriftlich zu.

1.3 Mit seiner Anmeldung zum Online-Nachhilfeunterricht erkennt der Kunde diese AGB an. Mit der Anerkennung der AGB erkennt der Kunde zugleich an, dass die Teilnahme am Online-Nachhilfeunterricht auf eigenen Wunsch, auf eigene Gefahr und ohne Haftung durch den Anbieter stattfindet. F├╝r sich und seine Handlungen innerhalb und au├čerhalb des Online-Nachhilfeunterrichts tr├Ągt der Kunde die volle Verantwortung. Ferner best├Ątigt der Kunde mit der Anerkennung der AGB gegen├╝ber dem Anbieter seine normale psychische und physische Belastbarkeit (Eltern best├Ątigen dies f├╝r ihre Kinder) sowie seine Kenntnis dar├╝ber, dass der Erfolg der Teilnahme an einem Online-Nachhilfeunterricht auch vom eigenen Engagement des Teilnehmers abh├Ąngt.

1.4 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass es sich bei dem Online-Nachhilfeunterricht des Anbieters nicht um einen Fernunterricht im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) handelt, da anders als bei einem Fernlehrgang weder eine Ausgabe von Fernlehrmaterial noch eine systematische ├ťberwachung des Lernerfolgs gemessen an einem bestimmten Lehrgangsziel stattfindet.

  1. Vertragsschluss

2.1 Der Anbieter schlie├čt Dienstleistungsvertr├Ąge betreffend die Teilnahme an Online-Nachhilfeunterricht ausschlie├člich mit vollj├Ąhrigen Personen ab. Eltern, die f├╝r Ihre Kinder (ÔÇ×Beg├╝nstigterÔÇť) einen Dienstleistungsvertrag f├╝r Online-Nachhilfeunterricht abschlie├čen, erkennen die hier unter Ziffer 1.3 dieser AGB aufgef├╝hrten Hinweise an und best├Ątigen diese uneingeschr├Ąnkt f├╝r ihr Kind.

2.2 Das Angebot auf der Website stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Vertrages dar. Der Kunde wird durch die Darstellung lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. Die Abgabe eines Angebots auf Abschluss eines Vertrages, welche zwingend die Erstellung eines Kundenkontos voraussetzt, erfolgt dadurch, dass der Kunde im Online-Bestellprozess den Button ÔÇ×Kostenpflichtig bestellenÔÇť anklickt. Der Anbieter best├Ątigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch ├ťbersendung einer E-Mail. Diese Best├Ątigung stellt noch nicht die Annahme des Angebotes durch den Anbieter dar. Sie informiert lediglich ├╝ber den Eingang der Bestellung. Die Annahmeerkl├Ąrung erfolgt durch eine ausdr├╝ckliche Annahmeerkl├Ąrung oder durch Aufnahme der Dienstleistung, etwa durch eine E-Mail des Anbieters, die einen Link zur Online-Nachhilfe enth├Ąlt. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande. Die Online-Anmeldung des Kunden und die Annahmeerkl├Ąrung durch den Anbieter sind auch ohne Unterschrift g├╝ltig.

2.3 Der Anbieter ist berechtigt, jede Online-Anmeldung ohne Angabe von Gr├╝nden zur├╝ckzuweisen.

2.4 Sofern beide Parteien einverstanden sind, kann neben dem zur Nachhilfe angemeldeten Beg├╝nstigten auch eine Dritte die Dienstleistung nach Ma├čgabe des Vertrages in Anspruch nehmen. Ein Anspruch hierauf besteht nicht. Eine Haftung f├╝r eine eventuelle missbr├Ąuchliche Inanspruchnahme der Online-Nachhilfe durch unbefugte Dritte ├╝bernimmt der Anbieter nicht. Es liegt vielmehr im Verantwortungsbereich des Kunden, sich angemessen gegen den Missbrauch seiner Zugangsdaten durch Unbefugte zu sch├╝tzen.

2.5 Der Anbieter ist berechtigt, die vertraglich obliegenden Verpflichtungen von freien Mitarbeitern und sachverst├Ąndigen Dritten ausf├╝hren zu lassen.

  1. Verf├╝gbare Leistungen

3.1 Der Anbieter bietet Online-Einzelnachhilfe in g├Ąngigen Schulf├Ąchern an. Die Nachhilfe wird von dem Anbieter im digitalen Klassenzimmer organisiert und durchgef├╝hrt. S├Ąmtliche Nachhilfeleistungen finden online statt; Pr├Ąsenzunterricht findet nicht statt.

3.2 Bei den vom Anbieter zur Verf├╝gung gestellten Leistungen handelt es sich um die eines Dienstvertrages im Sinne von ┬ž 611 BGB. Das Angebot umfasst dabei keine Dienstleistungen im medizinischen oder naturheilkundlichen Sinn, sondern allenfalls solche zur Entwicklung der Pers├Ânlichkeit und zur schulischen oder beruflichen Orientierung. F├╝r den Erfolg des Seminars, f├╝r die Richtigkeit der Auswahl von F├Ąchern, sowie eventueller Empfehlungen ├╝bernimmt der Anbieter keine Gew├Ąhr.

3.3 Es besteht grunds├Ątzlich kein Anspruch auf einen bestimmten Lehrer und/oder Termin. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Kundenanfragen f├╝r Online-Nachhilfe an den jeweiligen Lehrer weiterzuleiten. Der Lehrer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, auf Anfragen f├╝r Online-Nachhilfe zu reagieren. Entscheidet sich der Lehrer, der Anfrage nachzukommen, bietet er dem Kunden einen Termin an, den dieser best├Ątigen muss. Die Lehrer sind gegen├╝ber dem Anbieter weisungsfrei und agieren bei der Abhaltung von Online-Nachhilfe eigenverantwortlich und selbstst├Ąndig. Hat ein Lehrer einen Termin mit einem Kunden vereinbart, ist er zur Erf├╝llung dieses Termins verpflichtet, wobei er selbstst├Ąndig auf die termingerechte Abhaltung des Online-Termins zu achten hat. Ein R├╝cktritt von seiner Leistungspflicht ist nur aufgrund eines zwingenden gesetzlichen R├╝cktrittsrechts oder mit Zustimmung des Kunden m├Âglich.

3.4 Der Anbieter erm├Âglicht auf der Website eine Buchung von Nachhilfestunden in Paketen, die vom Kunden innerhalb eines bestimmten Zeitraums zu verbrauchen sind. Die aktuell verf├╝gbaren Pakete werden auf der Website kundgemacht. Die Preise f├╝r die unterschiedlichen Pakete k├Ânnen dabei je nach Anzahl der gebuchten Nachhilfestunden (ÔÇ×ZeitguthabenÔÇť) sowie dem f├╝r den Verbrauch der Einheiten vorgesehen Zeitraum (ÔÇ×AufbrauchfristÔÇť) variieren. Der Anbieter beh├Ąlt sich die jederzeitige ├änderung der Preise vor. Solche ├änderungen gelten nur f├╝r Pakete, die nach einer solchen ├änderung erworben werden. Es wird nach angefangener Stunde abgerechnet. Eine Nachhilfestunde dauert 45 Minuten. Die Zeit f├╝r die Einwahl und Einrichtung der Technik auf beiden Seiten geh├Ârt zur Unterrichtszeit.┬á

3.5 Ferien haben keinen Einfluss auf die Aufbrauchfrist, gerade weil dem Kunden/Beg├╝nstigten nach dem Gesamtkonzept eine Nachhilfem├Âglichkeit auch w├Ąhrend der Ferien angeboten werden und der Kunde/Beg├╝nstigte die Nachhilfestunden zeitlich stets flexibel in Anspruch nehmen k├Ânnen soll. Der Kunde best├Ątigt mit Vertragsschluss, dass der Preis einer einzelnen Unterrichtsstunde f├╝r ihn angesichts des vorgenannten Gesamtkonzepts, der gew├Ąhrten Flexibilit├Ąt sowie der ├ťberschaubarkeit/Planbarkeit der Aufbrauchfrist lediglich von untergeordneter Bedeutung ist.

3.6 Zeitguthaben, das bis zum Ablauf der jeweiligen Aufbrauchfrist nicht eingel├Âst wird, verf├Ąllt und kann nicht mehr in Online-Unterrichtsstunden eingel├Âst werden.

3.7 Der Kunde kann zu jedem Zeitpunkt ein oder auch mehrere neue Pakete buchen und so sein Zeitguthaben aufstocken. Die Aufbrauchfrist nach Ziffer 3.4 dieser AGB l├Ąuft jedoch separat f├╝r jede Buchung. Das bedeutet, dass auch im Falle eines Hinzubuchens von Zeitguthaben f├╝r die fr├╝here Buchung die Aufbrauchfrist relevant bleibt, die im Zeitpunkt dieser Buchung galt, w├Ąhrend f├╝r die sp├Ątere Buchung eine neue, separate Aufbrauchfrist zu laufen beginnt.

  1. Beginn und Dauer des Vertrages

4.1 Der Vertrag beginnt zu dem in Ziffer 2 dieser AGB definierten Zeitpunkt.

4.2 Der Vertrag hat keine feste Vertragslaufzeit und kann durch K├╝ndigung entsprechend Ziffer 5 dieser AGB beendet werden.

  1. K├╝ndigung des Vertrages

5.1 Der Vertrag kann von beiden Seiten bis sp├Ątestens zum dritten Werktag eines Monats zum Ablauf desselben Monats ohne Angabe von Gr├╝nden gek├╝ndigt werden.

5.2 Eine K├╝ndigung durch den Anbieter wird dabei erst wirksam, wenn der Kunde ├╝ber kein Zeitguthaben mehr verf├╝gt oder ein bestehendes Zeitguthaben nach einer angemessenen Frist ausbezahlt wurde. Als angemessen gilt die Auszahlung bis zum 15. des Folgemonats nach der K├╝ndigung.

5.3 Besteht im Falle der K├╝ndigung durch den Kunden zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der K├╝ndigung noch ein Zeitguthaben, hat der Anbieter einen diesem Zeitguthaben entsprechenden Betrag zur├╝ckzuzahlen.

5.4 Der R├╝ckzahlbetrag wird im Fall von Ziffer 5.2 Alt. 2 und 5.3 dieser AGB um den Betrag gek├╝rzt, der dem Preisunterschied zwischen bezahltem Zeitguthaben und in Anspruch genommenen Stunden entspricht. Zur Wahrung der vertraglichen ├äquivalenz und unter Ber├╝cksichtigung der einger├Ąumten Preisreduzierungen bei Buchungen gr├Â├čerer Pakete muss sich der Kunde f├╝r jede in Anspruch genommene Stunde denjenigen Stundenpreis entgegenhalten lassen, der unter Ber├╝cksichtigung der insgesamt von ihm in Anspruch genommenen Stunden zu zahlen gewesen w├Ąre, h├Ątte sich der Kunde von vornherein auf diese Stundenzahl beschr├Ąnkt; das hei├čt: einger├Ąumte Rabatte sind zur├╝ckzugew├Ąhren.

5.5 Der Anspruch auf R├╝ckzahlung eines gezahlten Zeitguthabens besteht maximal 365 Kalendertage nach Inanspruchnahme der letzten Online-Nachhilfeunterrichtseinheit. Danach verf├Ąllt der Anspruch auf R├╝ckzahlung.

5.6 Die Ziffern 5.2 bis 5.5 dieser AGB gelten f├╝r den Fall einer au├čerordentlichen K├╝ndigung entsprechend.

  1. Preise, Zahlung und Folgen versp├Ąteter Zahlung

6.1 Die jeweils aktuellen Preise werden auf der Website kundgemacht. Der Anbieter beh├Ąlt sich die jederzeitige ├änderung der Preise vor.

6.2 Die Zahlung von Guthaben f├╝r Online-Nachhilfe findet vorab statt (Ziffer 6.3 dieser AGB), kann jedoch auch in monatlichen Raten ├╝ber den ausgew├Ąhlten Zahlungsanbieter erfolgen (Ziffer 6.4 dieser AGB).

6.3 Die Entgeltleistungen f├╝r Nachhilfeunterricht sind bei Buchung des Online-Nachhilfeunterrichts f├Ąllig und im Voraus per Kreditkarte (VISA/MasterCard), Maestro, Apple Pay, Google Pay oder SEPA-Lastschriftverfahren zu bezahlen. Zahlungen sind unter Angabe der Kunden- und Vertragsnummer auf das Konto zu leisten, welches dem Kunden bei Vertragsabschluss mitgeteilt wurde.┬á

6.4 Im Falle einer monatlichen Abrechnung wird die Gesamtsumme des jeweiligen Pakets in mehrere, auf der Website jeweils aktuell ausgewiesene Monatszahlungen aufgeteilt, die jeweils sp├Ątestens zum 3. Werktag eines Monats im Voraus abgebucht werden beziehungsweise zahlbar sind.

6.5 Da der Anbieter nicht zur Vorleistung verpflichtet ist, stellt er technisch sicher, dass eine Nutzung der Online-Nachhilfedienste erst nach der jeweils f├Ąlligen Zahlung erm├Âglicht wird.

6.6 Die Kosten durch etwaig entstehende R├╝cklastschriften tr├Ągt der Kunde. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren oder gar keines Schadens vorbehalten.

  1. Probestunden

7.1 Der Anbieter bietet kostenlose Probestunden an. Pro Kunde ist maximal eine Probestunde m├Âglich. Ziel ist es, dass sich der Kunde beziehungsweise der Beg├╝nstigte ein Bild davon machen kann, ob die Teilnahme am Online-Nachhilfeunterricht nach dem anzuwendenden Lernkonzept und/oder mit den vorgesehenen Lehrk├Ârpern Erfolg haben wird. Die Parteien sind sich dar├╝ber einig, dass ein Verzicht auf eine Probestunde so zu werten ist, dass der Kunde die Erfolgsaussichten des Online-Nachhilfeunterrichts selbst und auf eigenes Risiko bemessen kann und tats├Ąchlich bemisst.

Das Angebot "14-Tage kostenlos testen" umfasst eine kostenfreie Probestunde, sowie die Nutzung der Plattform f├╝r 14 Tage, dabei kann auf Anfrage eine weitere Stunde von unserem Kunden-Support freigeschaltet werden, falls in der ersten Probestunde technische Probleme auftraten.

7.2 Probestunden sind bei Nichtteilnahme mindestens 24 Stunden vorher abzusagen. Bei unentschuldigtem Fernbleiben der Probestunde berechnen wir entstandene Unkosten in H├Âhe von 20,00 ÔéČ.

7.3 Sollte der Kunde nach Durchf├╝hrung der Probestunde einen Vertrag abschlie├čen, so ist erst in diesem Vertragsschluss der f├╝r diese AGB relevante Vertragsbeginn zu sehen.

  1. Folgen vers├Ąumten oder abgesagten Online-Unterrichts

8.1 Der Kunde/Beg├╝nstigte hat sich auf Einladung des Lehrers p├╝nktlich zum vereinbarten Termin einzuloggen und muss im Digitalen Klassenzimmer p├╝nktlich erscheinen. Macht er dies nicht - erscheint also nicht innerhalb von 15 Minuten nach Beginn der vereinbarten Nachhilfestunde im Digitalen Klassenzimmer -, ist der Anbieter nicht verpflichtet, Ersatzstunden zu geben oder den Kunden beziehungsweise die Erziehungsberechtigten zu informieren. Es gibt keine Beitragsminderung oder -r├╝ckerstattung. Jedem Lehrer steht es jedoch frei, mit einem Kunden - auf eigenes Risiko - eigene Regelungen zu einer unentgeltlichen Umbuchung festzulegen.

8.2 Abwesenheiten sind von Seiten des Kunden mindestens 24 Stunden vorher mitzuteilen. Diese Vereinbarung dient nicht nur organisatorischen Zwecken des Anbieters, sondern begr├╝ndet zugleich beiderseitige vertragliche Pflichten. So kann dem Kunden, wenn er den Termin nicht rechtzeitig absagt, die Verg├╝tung unter Abzug der ersparten Aufwendungen gem├Ą├č ┬ž┬ž 611, 615 BGB in Rechnung gestellt werden. Ausnahmen hiervon (etwa im Krankheitsfall) sind auf Kulanz durch den Anbieter und den Lehrer m├Âglich, ohne dass hierauf ein Anspruch besteht.

8.3 F├╝r vom Anbieter abgesagten Unterricht wird ein Ersatztermin angeboten. Der Ersatztermin findet zu einem zeitnahen, gemeinsam mit dem Kunden festgelegten Zeitpunkt statt. Weitere Anspr├╝che des Kunden mit Blick auf die vom Anbieter verschobenen oder abgesagten Stunden bestehen nicht, insbesondere verzichtet der Kunde auf jedwede Schadensersatzanspr├╝che, die aus Verschiebungen oder Absagen entstehen k├Ânnten.

  1. Speicherung personenbezogener Daten und Datenschutz

9.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogenen Daten unter Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Die Datenverarbeitung erfolgt nach Artikel 6 Abs. 1 lit. a) ÔÇô f) DSGVO, etwa aufgrund von Einwilligungen, zur Vertragserf├╝llung und zur Wahrung der berechtigten Interessen des Anbieters oder Dritter.

9.2 Der Anbieter darf telefonisch, postalisch und per E-Mail ├╝ber neue Kursangebote informieren. Die Adressdaten werden nicht an Dritte weitergegeben. Wenn diese Informationen unerw├╝nscht sind, gen├╝gt eine formlose Nachricht zu deren Abbestellung.

9.3 Sollte durch den Kunden eine E-Mail-Adresse angegeben worden sein, ist der Anbieter berechtigt, jegliche Kommunikation zu Vertrags- sowie Unterrichtsver├Ąnderungen und Rechnungen per E-Mail abzuwickeln.

9.4 Im ├ťbrigen ÔÇô auch mit Hinweis auf Betroffenenrechte und die genaue Regelung der Zusammenarbeit ÔÇô wird auf die Datenschutzerkl├Ąrung des Anbieters verwiesen, abrufbar unter: heytimi.de/datenschutz.

  1. Widerruf, R├╝ckgaberecht und weitere Verbraucherinformationen bei Fernabsatzvertr├Ągen

10.1 Hinsichtlich des Erwerbs von Online-Nachhilfeunterricht besteht ein Widerrufs- und R├╝ckgaberecht f├╝r Verbraucher gem├Ą├č den gesetzlichen Bestimmungen, ├╝ber das der Anbieter nach Ma├čgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist betr├Ągt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef├Ârderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.┬á

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, 

heytimi GmbH, Auenstra├če 28 80469 M├╝nchen, Telefonnummer: +49 (0) 800-0009551, E-Mail: info@heytimi.de

mittels einer eindeutigen Erkl├Ąrung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ├╝ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k├Ânnen daf├╝r das beigef├╝gte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie├člich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus├Ątzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g├╝nstige Standardlieferung gew├Ąhlt haben), unverz├╝glich und sp├Ątestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur├╝ckzuzahlen, an dem die Mitteilung ├╝ber Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. F├╝r diese R├╝ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr├╝nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr├╝cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R├╝ckzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen w├Ąhrend der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus├╝bung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.┬á

Ende der Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular als Download-Formular (pdf.)

10.2 Wesentliche Merkmale der angebotenen Waren oder Dienstleistungen sowie die G├╝ltigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen entnehmen.

10.3 Die f├╝r den Vertragsabschluss zur Verf├╝gung stehende Sprache ist ausschlie├člich Deutsch.

10.4 Es gilt das gesetzliche M├Ąngelhaftungsrecht.

10.5 Hinweis zur au├čergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform): Die Online-Plattform der EU-Kommission, die als Anlaufstelle zur au├čergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend Verpflichtungen aus online geschlossenen Vertr├Ągen dient, ist unter folgendem Link erreichbar: http:ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: legal@heytimi.com .

10.6 Hinweis gem├Ą├č ┬ž 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Wir sind gesetzlich nicht dazu verpflichtet und auch nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

  1. Haftung

11.1 Anspr├╝che des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzanspr├╝che des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des K├Ârpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung f├╝r sonstige Sch├Ąden, die auf einer vors├Ątzlichen oder grob fahrl├Ąssigen Pflichtverletzung des Anbieters seiner gesetzlichen Vertreter oder Erf├╝llungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erf├╝llung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks in Frage stellen w├╝rde, und auf deren Einhaltung der Kunde daher regelm├Ą├čig vertrauen darf.

11.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrl├Ąssig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzanspr├╝che des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des K├Ârpers oder der Gesundheit.

11.3 Die Einschr├Ąnkungen unter Ziffer 11.1 und 11.2 dieser AGB gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erf├╝llungsgehilfen des Anbieters, wenn Anspr├╝che direkt gegen diese geltend gemacht werden.

11.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unber├╝hrt.

11.5 Der Anbieter ├╝bernimmt keine Haftung f├╝r die Erf├╝llung vertraglicher und sonstiger Pflichten der Lehrer gegen├╝ber dem Kunden. Insbesondere haftet der Anbieter nicht f├╝r die Verf├╝gbarkeit der Lehrer oder f├╝r etwaige Sch├Ąden des Kunden, die sich im Zusammenhang mit der Durchf├╝hrung eines Termins ergeben. Hinsichtlich der R├╝ckerstattung f├╝r nicht verbrauchtes Guthaben hat ein Kunde gem├Ą├č Ziffer 5.3 bis 5.6 dieser AGB vorzugehen. Alle dar├╝ber hinausgehenden Anspr├╝che sind direkt gegen├╝ber dem jeweiligen Lehrer geltend zu machen.

  1. Technische Voraussetzungen

12.1 Der Kunde hat selbst und auf eigene Kosten die technischen Voraussetzungen zu schaffen, die vereinbarten Dienstleistungen des Anbieters in Anspruch nehmen zu k├Ânnen. Die n├Ąheren Voraussetzungen dazu finden Sie auf der Website des Anbieters.

12.2 Unter anderem ist die Nutzung frei im Internet zur Verf├╝gung stehender Softwareanwendungen erforderlich. Der Kunde hat diese Softwareanwendungen selbst und auf eigene Kosten herunterzuladen und zu installieren. Hierdurch eingegangene vertragliche Beziehungen kommen ausschlie├člich zwischen dem Kunden und dem Anbieter der freien Software zustande. Der Anbieter der Software handelt nicht im Auftrage des hiesigen Anbieters und ist auch kein Erf├╝llungsgehilfe desselben.

12.3 Der Anbieter beh├Ąlt sich das Recht vor, die eingesetzte Software weiterzuentwickeln oder zu ├Ąndern. Der Kunde wird ├╝ber ├änderungen im Voraus informiert und ist verpflichtet, innerhalb eines Monats auf eigene Kosten entsprechende Ma├čnahmen zur Anpassung zu ergreifen. In diesem Fall hat der Kunde auch das Recht, den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der entsprechenden Ank├╝ndigung durch den Anbieter zu k├╝ndigen.

12.4 Der Anbieter empfiehlt, die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen selbst zu treffen und stets einen aktuellen Virenschutz zu verwenden.

  1. Urheberrecht

13.1 S├Ąmtliche Konzepte, Methoden, ├ťbungen und Techniken des Online-Nachhilfeangebots des Anbieters sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich gesch├╝tzt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten zur Verf├╝gung zu stellen.

13.2 Die Herstellung oder Ver├Âffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen der Online-Nachhilfe sind untersagt.

13.3 Der Kunde garantiert, dass er ├╝ber alle notwendigen Genehmigungen, Rechte und Befugnisse verf├╝gt, soweit er Material auf der Website, der User Area und dem Digitalen Klassenzimmer des Anbieters hochl├Ądt oder sonst wie online zur Verf├╝gung stellt. Material, das vom Urheberrecht, vom Handelsgeheimnis oder anderen Eigentumsrechten dritter Parteien gesch├╝tzt ist, einschlie├člich privater und ├Âffentlicher Rechte, darf der Kunde insoweit nicht verwenden. Der Kunde verpflichtet sich, dasselbe auch in Hinsicht auf den von ihm Beg├╝nstigten sicherzustellen. Ziffer 13.3 Satz 1 und 2 dieser AGB gelten entsprechend f├╝r den Lehrer.

  1. Schlussbestimmungen

14.1 F├╝r s├Ąmtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und den Anbieter gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.2 Erf├╝llungsort und Gerichtsstand ist ÔÇô soweit vereinbar ÔÇô M├╝nchen.

14.3. Der Anbieter beh├Ąlt sich das Recht vor, ├änderungen an der Website, Regelwerken, Bedingungen, einschlie├člich dieser AGB jederzeit vorzunehmen.

14.4 Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen sowie das Vertragsverh├Ąltnis zwischen den Parteien im ├ťbrigen nicht ber├╝hrt. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies f├╝r eine Vertragspartei eine unzumutbare H├Ąrte darstellen w├╝rde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Stand: Januar 2021